Andy Grote (Hamburg) | Wilhelm Simpfendörfer (1948–1958) | [8] Strobl wollte das Lied bei der nächsten Auflage nicht mehr abdrucken lassen. Von Herbst 1998 bis Juni 2016 war Strobl Mitglied des Deutschen Bundestages. Thomas de Maizière (CDU) | Waldemar Kraft (GB/BHE, 1953–1956) | 1996: Beatrix (Niederlande) | Kurt Schmücker (CDU, 1966) | Barbara Hendricks (SPD) | Theo Waigel (CSU) | Hensle), geboren und hat drei jüngere Geschwister. Oktober 2017) | Strobl zog stets als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Heilbronn in den Bundestag ein. Sein Vorgesetzter Oettinger entschied, das Büchlein sofort einstampfen zu lassen.[9]. Dies wirkt sich auf die produzierten Formate aus, die zeitüberdauernder werden sollen. So kam es zu Auseinandersetzungen mit dem griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis. [18] Er wurde deshalb im folgenden Prozess für schuldunfähig befunden und in die forensische Psychiatrie eingewiesen. Weiterhin bat er auch „beim“ Bundestag dafür um Entschuldigung, dass er im Dezember 1999 einen Teil der Wahrheit über seinen Kontakt zum Waffenhändler Karlheinz Schreiber verschwiegen hatte. Thomas de Maizière (CDU), Angela Merkel (CDU) | [42], 2022 ermittelte die Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen Strobl wegen des Verdachts der Anstiftung zur verbotenen Mitteilung über Gerichtsverhandlungen gemäß § 353d StGB, der die Veröffentlichung einer Anklageschrift oder anderer amtlicher Dokumente eines Strafverfahrens verbietet, bevor sie in öffentlicher Verhandlung erörtert wurden. 1960: Joseph Bech | Martin Bangemann (FDP) | Wolfgang Schäuble (CDU) | 2014: Herman Van Rompuy | Von 1995 bis 2005 war Strobl Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Heilbronn. Hier war er von 2002 bis 2005 Stellvertretender Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung; im 16. und 17. Zudem soll die Mediathek gestärkt werden, um mit Streaming-Diensten konkurrenzfähig zu sein. Manfred Lahnstein (SPD, 1980–1982) | [49] Die Forderung zur Aufhebung der Zweckbindung wurde parteiübergreifend kontrovers diskutiert. Bei dem Angreifer, Dieter Kaufmann, wurde eine paranoid-halluzinatorische Schizophrenie (Verfolgungswahn) diagnostiziert. Sachsen-Anhalt: Sven Schulze | Allerdings will Schäuble nach eigener Aussage im Jahr 2025 nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Anton Dichtel (1948–1966) | Gerhard Stoltenberg (CDU) | Ursula von der Leyen (CDU) | Das Leben ist schön: Schäubles Tochter verdient bei der ARD 285.000 ... Olaf Scholz (SPD, ab 21. Steffen Bilger | Waldemar Schreckenberger (CDU, 1982–1984) | Peter Altmaier (CDU, komm. Und für die gibt es viele Anhaltspunkte. Spekuliert wurde nämlich über die Frage, ob es womöglich zwei Mal 100.000 D-Mark von Schreiber gab: einmal als „unverfängliche“ Wahlkampf-Spende für die CDU, ein anderes Mal „unter der Hand“ als Bestechungsgeld für ein Rüstungsprojekt. Dennis Thering | Als 16-jähriger Schüler begann Strobl, sich erstmals politisch zu engagieren, indem er zusammen mit einigen Gleichgesinnten den Arbeitskreis demokratischer Schüler als Gegengewicht zu den an seiner Schule sehr aktiven Jungsozialisten gründete. April 2023 um 16:39 Uhr bearbeitet. Katarina Barley (SPD, seit 2. Oktober 2008) | Thomas de Maizière (CDU) | Paul Lücke (CDU, 1965–1968) | | Christian Baldauf | | Hans Filbinger (1966–1971), Württemberg-Hohenzollern: Thüringen: Mario Voigt, Leitung: CDU-Präsidium (geschäftsführender Vorstand), Zusätzlich gewählte Mitglieder des Bundesvorstands: Deutschen Bundestag war er dessen Vorsitzender. 1973: Salvador de Madariaga | Als eine ihrer Leistungen gilt die Modernisierung des Tigerenten-Clubs. 1986: Das Volk von Luxemburg | Norbert Blüm (CDU) | Studie: TV und Radio noch immer beliebt – Streaming- und Videoplattformen gewinnen an Reichweite, ARD-„Deutschlandtrend“: Neuer Bestwert bei Zufriedenheit mit Bundesregierung, Online first: ARD verkündet „Paradigmenwechsel“ – Zuerst streamen, dann fester Sendeplatz, https://static.epochtimes.de/pages/abo-lp/index.html, Copyright © 2000 - 2023 Epoch Times Europe GmbH. Wahlperiode mit den veröffentlichungspflichtigen Angaben nennt neben diesen Funktionen auch die Beteiligung an der Dr. Frieder Schäuble/Dr. Während des Studiums wurde er auch Vorsitzender des Rings Christlich-Demokratischer Studenten in Hamburg bzw. Ignaz Kiechle (CSU) | Seit 1969 ist sie mit dem CDU-Politiker Wolfgang Schäuble verheiratet. 2001: György Konrád | [93] Im Juni 2016 sagte er, Europa werde durch Abschottung kaputt gemacht; sie lasse den Kontinent „in Inzucht degenerieren“. Friedrich Zimmermann (CSU) | Die Berliner Staatsanwaltschaft konnte keinen hinreichenden Tatverdacht für eine Anklage feststellen. Bundesversammlung. „Christen machen nicht die Tür zu gegenüber Leuten, die vor Gewalt und Not fliehen“, so Strobl. Christine Strobl versucht als Programmdirektorin, für die ARD junge Zuschauer zu gewinnen. Er wurde bislang nicht in den Landtag gewählt. Dabei kritisierte er wiederholt den ehemaligen NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans, welcher auch mit dem umstrittenen Kauf sog. März 2011) | Jan Redmann | Andrea Nahles (SPD, bis 28. Carsten Meyer-Heder | Von 1972 bis 2007 (Erreichen des Pensionsalters) war Schäuble als Finanzbeamter des Landes Baden-Württemberg beurlaubt. Anlässlich einer Umbildung im Kabinett Kohl III wurde er dann am 21. [67], Neben Tagespolitik beschäftigte Schäuble sich schon immer mit grundsätzlichen Fragen von Staat und Gesellschaft in Deutschland und Europa. Er trat 1972 in die Finanzverwaltung des Landes Baden-Württemberg ein und war bis November 1972 als Regierungsrat beim Finanzamt Freiburg im Breisgau tätig. Am 29. [57], Schäuble bezweifelte 2008, dass die damals in der Bundesrepublik praktizierte Kontrolle der Geheimdienste sinnvoll war. Ursula von der Leyen (CDU) | März 2011) | Heinrich von Brentano (1961–1964) | Als Tochter von Wolfgang Schäuble (CDU), Präsident des Deutschen Bundestages, und Frau von Thomas Strobl (CDU), Innenminister Baden-Württembergs, musste sie lernen, Privatleben und Beruf zu trennen. Ungeklärt sind außerdem die Spekulationen, ob und gegebenenfalls inwiefern Schäuble seine Verbindungen ins Kanzleramt nutzte, was Schäuble stets vehement bestritten hat. Seine Tochter Christine (* 1971) ist mit dem baden-württembergischen CDU-Landesvorsitzenden und Innenminister des Landes Baden-Württemberg Thomas Strobl verheiratet und Programmdirektorin des ARD-Gemeinschaftsprogramms Das Erste. Rita Süssmuth (CDU) | Auf Vorschlag der CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg war Strobl Mitglied der 17. Januar 2014 war Strobl einer der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, bis er im Juni 2016 aus dem Bundestag ausschied. Heiner Geißler (CDU) | Thomas Rachel | Und deshalb verschieben sie ihre Gründe bewusst ins. Guntram Palm (1978–1980) | Ilse Aigner (CSU, bis 30. [6] Am 21. Seine Berufung in dieses Amt wurde wegen seiner Beteiligung an der CDU-Spendenaffäre kritisiert. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen. Deutschen Bundestags und eröffnete 2021 als Alterspräsident des 20. Annette Schavan (CDU, bis 14. Strobl wurde 1971 als ältestes Kind des Politikers Wolfgang Schäuble und seiner Ehefrau, der Volkswirtin Ingeborg Schäuble (geb. Zum April 2021 wird ARD-Programmchef Volker Herres sechs Monate früher als geplant sein Amt abgeben. Die älteste Tochter von Ingeborg und Wolfgang Schäuble und der Landesvorsitzende der CDU in Baden-Württemberg sind seit fast zwanzig Jahren verheiratet. 1984: Karl Carstens | Schäuble fordert Handy- und Internetverbot für Terrorverdächtige. Juli 2007[61] sprach er sich für Internierungslager für sogenannte „Gefährder“ aus. [52], Im Oktober 2009 wurde Schäuble der Negativpreis Big Brother Award für sein Lebenswerk verliehen. Norbert Blüm (CDU) | [87] Letztendlich scheiterte das Abkommen jedoch im Bundesrat und sowohl auf internationaler (OECD) als auch europäischer Ebene wurde der automatische Informationsaustausch zwischen Steuerbehörden in Steuersachen beschlossen und ab 2017/2018 ausgeführt. Diese Seite wurde zuletzt am 1. Christian Schmidt (CSU, seit 17. 1958: Robert Schuman | [6] Eine Prüfung durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG und die Revision des WDR hatte „gravierende organisatorische Mängel“ bei der Degeto ergeben. [79] Dagegen distanzierten sich Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier von diesem Vergleich; er führte zu scharfer Kritik aus Regierungspartei und Opposition gleichermaßen. Weiterhin habe er „Schwierigkeiten damit“, dass ein Terrorist den gleichen Schutz durch das Grundgesetz genießt wie jeder andere Bürger. Sabine Bergmann-Pohl (CDU, 1990–1991) | Oktober 2009, Kabinett Merkel II – 28. Dies hat der 63-jährige Journalist am Dienstag verkündet. Alexander Dobrindt (CSU, bis 24. In dieser Funktion war er auch mit der Vorbereitung des Staatsbesuches von Erich Honecker 1987 betraut. Das Ehepaar hat vier Kinder, darunter die Fernsehmanagerin Christine Strobl (* 1971) und die Journalistin Juliane Schäuble (* 1976), die seit 2018 USA-Korrespondentin der Zeitung Tagesspiegel ist. Ich habe später festgestellt, daß es dieser Herr Schreiber war. September 2013) | Gitta Connemann | Mensch Thomas de Maizière (CDU, 2009–2011) | Oktober 1990 wurde Schäuble bei einem Attentat während einer Wahlkampfveranstaltung in der Gaststätte „Brauerei Bruder“ in Oppenau von einem psychisch kranken Mann niedergeschossen. Herbert Reul (Nordrhein-Westfalen) | Schäuble widerspricht Merkel in der Europapolitik. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger warf Schäuble vor, dadurch den Unterschied zwischen Friedens- und Kriegsrecht zu verwischen. Johannes Winkel, deutscher Politiker (CDU), MdB, Innenminister von Baden-Württemberg, Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften, Zuletzt bearbeitet am 26. Freiburg im Breisgau. Herbert Wehner (SPD) | Er befürwortet dafür staatlichen Zwang. Peter Beuth (Hessen) | Mario Voigt | Strobl nahm im Unternehmen große strukturelle Veränderungen bei Arbeitsabläufen und Unternehmenstransparenz sowie der Vernetzung mit den Landesrundfunkanstalten in Angriff, die sie bis Anfang 2015 abschließen konnte.[7]. [43] Renner steht unter Verdacht, einer Kriminalkommissarin, die in den höheren Dienst wechseln wollte, gegen Sex eine Beförderung angeboten zu haben. Aus der Ehe, die er 1969 mit der Diplom-Volkswirtin Ingeborg Hensle schloss, gingen ein Sohn und drei Töchter hervor. Februar 2022 teilte ein Sprecher des Innenministeriums mit, dass Strobl sich als „Vorsichtsmaßnahme“ im Zusammenhang mit seiner Corona-Infektion ins Krankenhaus begeben habe. Jürgen Warnke (CSU) | Jürgen Möllemann (FDP) | Irmgard Adam-Schwaetzer (FDP) | Doch auch seine. Viele Menschen ziehen eine Zwischenbilanz, wenn sie fünfzig werden. Mai 2016 wurde er im Kabinett Kretschmann II zum Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, stellvertretenden Ministerpräsidenten und Landesbeauftragten für Vertriebene und Spätaussiedler in Baden-Württemberg ernannt. 2005: Carlo Azeglio Ciampi | Ursula Lehr (CDU) | Hoffmeister-Kraut (Wirtschaft) | 1961: Walter Hallstein | Dezember 2013, Kabinett Merkel III – 17. [39][40], Im Juni 2018 forderte Strobl Bundeskanzlerin Merkel dringlich auf, sich für eine „nachhaltige Reform“ der Dublin-Verfahren und des Europäischen Asylsystems einzusetzen. Seit dem 12. Dorothee Wilms (CDU) | März 2018, Herkunft, Studium und berufliche Tätigkeit (1942 bis 1972), Bundesminister und Bundestagspräsident (1984 bis 2021), Politische Positionen, Kontroversen und Kritik, Einführung eines Klarnamenszwangs im Internet, Vortrag von Wolfgang Schäuble «Global Governance und Grenzen nationaler Politik» mit Diskussion an der, Rings Christlich-Demokratischer Studenten. Oktober 2001 im Gespräch, die Berliner CDU zog aber Frank Steffel als Kandidaten vor. Rainer Barzel (1971–1973) | Ludwig Erhard (1966–1967) | Die CSU und Teile der CDU wollten Schäuble Anfang März 2004 in Anbetracht seiner großen politischen Erfahrung zur Wahl des Bundespräsidenten vorschlagen. Reinhold Gall (2011–2016) | Gerhard Zeitel (1970–1971), Süd-Baden: Als sich herausstellte, dass in diesem Büchlein, das schon seit 20 Jahren von der CDU Baden-Württemberg herausgegeben wurde, auch das Panzerlied aus der Zeit des Nationalsozialismus enthalten war, distanzierten sich Strobl und der damalige Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzende Günther Oettinger von dem Lied, das sie nicht kannten. Wolfgang Schäuble (CDU, bis 24. Otto Dullenkopf (1968–1970) | Hans Filbinger (1971–1979) | Thomas Strobl (seit 2011), Baden-Württemberg: Thomas Strobl | Martin Bangemann (FDP) | [4], Am 28. [14] Das Amt des Bundestagspräsidenten hatte Schäuble über die gesamte Wahlperiode bis zur Wahl seiner Nachfolgerin Bärbel Bas am 26. Doch gleichzeitig werden Einzelpersonen gemäß ihrem Opferstatus Gruppen zugeteilt. Von 1969 bis 1972 war er Bezirksvorsitzender der Jungen Union Südbaden und von 1976 bis 1984 Vorsitzender des CDU-Bundesfachausschusses Sport. Georg Maier (Thüringen), Nord-Württemberg: Von 1981 bis 1984 war Schäuble parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Strobl wurde 1971 als ältestes Kind des Politikers Wolfgang Schäuble (CDU) und seiner Ehefrau, der Volkswirtin Ingeborg Schäuble (geb. [13] Zudem war Schäuble Präsident und ordentliches Mitglied im Gemeinsamen Ausschuss sowie im Ältestenrat. Kai-Uwe von Hassel (CDU/CSU, 1969–1972) | Der Attentäter feuerte zwei Schüsse aus einem Revolver (Smith & Wesson, Kaliber .38) von hinten auf den damaligen Bundesminister des Innern. Im Vergleich zu 2001 gebe es 10.000 Polizisten weniger in Deutschland. Sabine Sütterlin-Waack (Schleswig-Holstein) | Volker Rühe (CDU) | [46][47][48][49][50] Auch die Polizeigewerkschaften kritisierten Strobl in diesem Zusammenhang,[51] ebenso der Geschäftsführer des Landesverbands Baden-Württemberg des Deutschen Journalisten-Verbands. Rudolf Seiters (CDU, 1989–1991) | April 1989 zum Bundesminister des Innern ernannt. Mai 1848 in der Frankfurter Paulskirche. Günther Krause (CDU, 1990–1991) | April 2000 erklärte Schäuble vor dem Bundestagsuntersuchungsausschuss zur CDU-Parteispendenaffäre, die CDU-Führung und die Bundesregierung seien unter Helmut Kohl nicht bestechlich gewesen. Am 21. 1993: Felipe González | [13][14] "Die halbe ARD, wichtige Korrespondenten und viele Zuschauer" (Süddeutsche Zeitung) wehren sich dagegen. Karl-Hans Laermann (FDP) | Oktober 1995, dem fünften Jahrestag des Attentats, bat Kaufmann sein Opfer brieflich sowie auch öffentlich im Rundfunk um Verzeihung. Er sah seine Äußerungen auch von Zahlen bestätigt, lediglich zehn optische Observierungen seien im vergangenen Jahr in ganz Deutschland aus präventivem Grund durchgeführt worden.[59]. Alex Möller (SPD, 1969–1971) | Politiker der Grünen forderten Schäubles Rücktritt. Erwin Teufel (1991–2005) | | Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen). Von beiden Ämtern trat er im Februar 2000 im Zuge der CDU-Spendenaffäre zurück. Gerhart Baum (FDP, 1978–1982) | 2022: Maryja Kalesnikawa, Weranika Zepkala, Swjatlana Zichanouskaja | Tochter Von Schäuble - Strobl ist das älteste von vier Kindern des Politikers Wolfgang Schäuble und der Wirtschaftswissenschaftlerin Ingeborg Schäuble, die 1971 geboren wurden. Ludger Westrick (CDU, 1963–1966) | Hans-Dietrich Genscher (FDP) | Sie haben keine Kinder. [95], „Erst Teilnahme ermöglicht schließlich Teilhabe: Jede demokratisch verfasste Gemeinschaft braucht Bürgerinnen und Bürger, die sich mit ihr identifizieren, sich ihr zugehörig fühlen. Friedrich Merz (2000–2002) | November 2021 wurde er mit 66,5 % erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. Werner Maihofer (FDP, 1972–1974) | Nach den damaligen Angaben der Staatsanwaltschaft sei aber davon auszugehen, dass die 100.000 D-Mark nur einmal gespendet wurden. [68] Während der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 sowie während der Fußball-Europameisterschaft 2008 in Basel und Wien befürwortete er die gleichen, vollen Befugnisse für die Gastbeamten bei der polizeilichen Zusammenarbeit von Deutschland, Österreich, Frankreich und der Schweiz unter der Einsatzleitung der einheimischen Organe. Thomas Schäuble (1996–2004) | Allerdings solle eine Amtsübergabe nicht vor 2002 stattfinden. Hans Klein (CSU) | 2000: Bill Clinton | [44][45] Man warf ihm einen „Frontalangriff auf das Grundgesetz“ vor. Eugen Gerstenmaier (CDU/CSU, 1954–1969) | Bremen: Carsten Meyer-Heder | Rainer Barzel (CDU/CSU, 1983–1984) | [54], Ministerpräsident: Strobl ist seit 1996 verheiratet mit Christine Strobl, ARD-Programmdirektorin und älteste Tochter des CDU-Politikers Wolfgang Schäuble. In ihrer Funktion als einflussreiche Programmdirektorin der ARD[12] führt Strobl seit Amtsantritt einen umfangreichen Umbau der ARD-Fernsehprogramme durch. Walter Krause (1966–1972) | [46] Der Präsident des Deutschen Anwaltvereins kritisierte: „Die Sicherheitspolitik droht jedes Maß zu verlieren.“ Der Vizepräsident der Bundesrechtsanwaltskammer erklärte: „Es werden Ängste in der Bevölkerung geschürt und instrumentalisiert, um eine gesellschaftliche Akzeptanz für weit reichende Kompetenzen der Sicherheitsbehörden zu schaffen.“ Schäuble opfere Grundrechte auf dem Altar vermeintlicher Sicherheitsinteressen. Otto Schily (SPD) | Oscar Schneider (CSU) | April 2005 wurde er zum Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg gewählt. Beim CDU-Landesparteitag am 13. Manfred Kanther (CDU) | Berlin: Kai Wegner | Karl Schiess (1972–1978) | August aber mehr. Oktober 2017) | Christian Schwarz-Schilling (CDU) | Wolfgang Schäuble (CDU, 1989–1991) | Diejenigen, die vermeintlich am meisten unterdrückt werden, sollten nach dieser Logik den größten Respekt erhalten und am höflichsten behandelt werden. Schäuble forderte seit seinem Amtsantritt im Jahr 2010 einen verschärften Kampf gegen Steuerhinterzieher. Viktor Renner (1956–1960) | Frank-Walter Steinmeier (SPD, 1999–2005) | Thomas Kufen | In einem Spiegel-Interview vom 7. LesenUndTeilen© on Twitter: "Die Tochter von Schäuble (Christine Strobl ... Die damalige CDU-Schatzmeisterin Brigitte Baumeister widersprach dieser Version Schäubles. Die Kampagne stand unter dem Motto „Integration ja – Doppelte Staatsbürgerschaft nein“. Als dienstältestes Mitglied des 20. Christine Strobl hat dafür vermutlich keine Zeit gehabt: Die Programmdirektorin der ARD ist zwar erst seit Mai im Amt, hat in den Wochen vor ihrem Geburtstag am 5. 1994: Gro Harlem Brundtland | Werner Knieper (parteilos, 1966–1967) | Michael Ebling (Rheinland-Pfalz) | Auch Christine Strobl ist langjähriges CDU-Mitglied; Ende der 1980er Jahre war sie in die Junge Union (JU) eingetreten. Manfred Kanther (CDU, 1993–1998) | 1988: François Mitterrand und Kohl | Volker Herres | Am 12. Hans Matthöfer (SPD, 1978–1982) | Im Zuge der CDU-Spendenaffäre musste er im Jahre 2000 seine Ämter als Partei- und Fraktionsvorsitzender niederlegen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. [60] Dies lehnten die Oppositionsparteien FDP, Linkspartei.PDS und GRÜNE sowie der Koalitionspartner SPD ab, und Schäuble erhielt Kritik auch aus den eigenen Reihen; so sprach sich der damalige CSU-Generalsekretär Markus Söder dagegen aus. Er ist evangelischer Konfession und mit der Volkswirtin Ingeborg Schäuble verheiratet, mit der er vier Kinder hat. ", Der Spiegel berichtete 2021 aus einem internen Plan, Formate des ZDF zu kopieren: etwa nach den Tagesthemen soll ein Markus Lanz ähnelndes Format gesendet werden; Sandra Maischberger gilt als mögliche Moderatorin. November 2009) | Schäubles politische Laufbahn begann 1961 mit dem Eintritt in die Junge Union. Nach einem halbjährigen Praktikum bei der Sparkasse in Hornberg absolvierte Schäuble von 1961 an ein Studium der Rechts- und Wirtschaftswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg und der Universität Hamburg, welches er 1970 mit der zweiten juristischen Staatsprüfung beendete. […] Auf der damaligen Veranstaltung bin ich Herrn Schreiber begegnet. Die DekaBank als Wertpapierhaus der deutschen Sparkassen und als Anstalt öffentlichen Rechts wird unmittelbar vom Bundesfinanzminister beaufsichtigt. Schäuble begrenzte das Ausgabenwachstum des Bundes nicht nachhaltig: Die Ausgaben des Bundes wuchsen trotz der guten Rahmenbedingungen von 2010 auf 2015 um ca. [80], Schäuble unterstützt die Straffreiheit von Steuerhinterziehern, die sich selbst anzeigen. Klaus Töpfer (CDU) | Januar 2017) | Im November 1991 wurde er zum Fraktionsvorsitzenden gewählt, nachdem Alfred Dregger sich zurückgezogen hatte. SPD bietet Gespräche über Terror-Vorbeugehaft an. Ernst Benda (CDU, 1968–1969) | Er forderte die SPD-regierten Bundesländer auf, keine Steuer-CDs mehr zu kaufen und den Widerstand gegen das Steuerabkommen mit der Schweiz aufzugeben. Juni 2022 stimmten alle Fraktionen des Landtags dafür, einen Untersuchungsausschuss zur Klärung der Affäre einzusetzen. Hermann Gröhe | [70] In einer Rede beim European Banking Congress EBC 2011 äußerte er Überlegungen zur Aufgabe nationaler Souveränität im Kontext der Europäischen Union. Februar 2000 erklärte Schäuble vor der CDU/CSU-Bundestagsfraktion seinen Rücktritt als Partei- und Fraktionsvorsitzender.[16]. [11][12] Am 24. weitgehend in den Leitantrag übernommen. Razavi (Landesentwicklung), Staatsrätin: Bosch (Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung), Staatssekretäre:Hoogvliet (Medienpolitik und Bevollmächtigter beim Bund) | Johannes Steiniger | Am Dienstag (22.9.) [19] Seit September 2014 ist er Botschafter des Vereins miteinander e. V., der sich für Projekte für Kinder und Jugendliche engagiert. [56] Schäuble erwiderte, Verfassungsrichter seien nicht demokratisch legitimiert, Ratschläge zu erteilen. Manuela Schwesig (SPD, bis 2. März 2014 Parallelen zwischen der Annexion und dem Vorgehen des Nazi-Regimes 1938/39 (siehe Münchner Abkommen und Zerschlagung der Rest-Tschechei): „Das kennen wir alles aus der Geschichte. Friedrich Merz wurde daraufhin zum neuen Fraktionsvorsitzenden und Angela Merkel zur neuen Parteivorsitzenden gewählt.
